AGB – Stobel

Geltungsbereich
Für alle Lieferungen von Stobel UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend Stobel) an Verbraucher gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Stobel UG (haftungsbeschränkt), Cheruskerstraße 14, 46395 Bocholt, Handelsregister: Amtsgericht Coesfeld, HRB 19104.
Vertragsschluss
- Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.
- Durch Anklicken des Buttons “Jetzt kaufen” geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Ihr Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
Widerrufsrecht
1. Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
2. Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 4.1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
3. Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
  
  Widerrufsbelehrung¹
  
  Widerrufsrecht
  
  Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
  
  Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
  
  Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Stobel UG (haftungsbeschränkt), Cheruskerstraße 14, 46395 Bocholt, Telefon +49 (0) 2871 4899146, E-Mail: info@stobel.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
  
  Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
  
  Folgen des Widerrufs
  
  Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
  
  Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns oder an (hier sind gegebenenfalls der Name und die Anschrift der von Ihnen zur Entgegennahme der Ware ermächtigten Person einzufügen) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
  
  Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
  
  Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
  
  – Ende der Widerrufsbelehrung –
  (¹ Diese Widerrufsbelehrung gilt nicht für die getrennte Lieferung von Waren.)
4. Muster-Widerrufsformular
  (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
  - An Stobel UG (haftungsbeschränkt), Cheruskerstraße 14, 46395 Bocholt, Telefax +49 (0) 2871 4899146, E-Mail: info@stobel.de:
  - Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
  - Bestellt am (*)/erhalten am (*)
  - Name des/der Verbraucher(s)
  - Anschrift des/der Verbraucher(s)
  - Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  - Datum
    (*) Unzutreffendes streichen.
Preise und Pfand
- Die genannten Preise der Produkte werden in Euro (€) inklusive der Mehrwertsteuer angegeben. Der auf die Flaschen entfallende Pfand wird ebenso separat ausgewiesen.
- Alle Preise für Bierflaschen verstehen sich exklusive Pfand falls kein expliziter Hinweis erfolgt. Der Pfandwert entspricht 0,08 EUR je Flasche und im Falle eines Kastens zusätzlich 1,50 EUR. Die leeren Flaschen können uns vom Käufer auf eigene Kosten und unter Angabe seiner Kontoverbindung an die folgende Adresse zurückgesendet werden: Stobel UG (haftungsbeschränkt), Cheruskerstraße 14, 46395 Bocholt
- Das Pfand wird nach Erhalt von uns auf das angegebene Konto erstattet.
- Es handelt sich bei den Flaschen, in denen Stobel ihre Artikel verkauft um Standard-Pfandflaschen, die in der Regel deutschlandweit von Getränkehändlern vor Ort zurückgenommen werden.
Zahlung
- Die Zahlung erfolgt wahlweise per PayPal oder per Barzahlung.
Eigentumsvorbehalt
- Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
Jugendschutz
1. Mit dem Absenden Ihrer Bestellung erklären Sie, dass Sie das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter für die Abgabe der bestellten Ware erreicht haben und dass Ihre Angaben bezüglich Ihres Namens und Ihrer Adresse richtig sind. Sie sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur Sie selbst oder eine von Ihnen zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte Person, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter für die Übergabe der bestellten Waren erreicht hat, die bestellte Waren in Empfang nehmen.
2. Im Falle einer Bestellung von alkoholhaltigen Getränken werden wir bei der Anlieferung der bestellten Waren eine Altersprüfung der entgegennehmenden Person durchführen (im Bedarfsfall akzeptieren wir den Personalausweis, Reisepass oder den Führerschein). Sollte sich die die bestellten Waren entgegennehmende Person nicht ausweisen können und unsererseits Zweifel am Erreichen des Mindestalters bestehen, sind wir berechtigt, die Lieferung zu verweigern. Wir weisen darauf hin, dass nach dem § 9 Jugendschutzgesetz das gesetzliche Mindestalter für den Verkauf und die Abgabe von Bier, Wein, Schaumwein oder Mischungen von Bier, Wein oder Schaumwein mit nichtalkoholischen Getränken 16 Jahre beträgt. Bei einem Verkauf oder der Abgabe anderer alkoholischer Getränke beträgt das gesetzliche Mindestalter 18 Jahre.
Streitbeilegung
- Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

Quelle: Online-Handel, Wegweiser durch die rechtlichen Rahmenbedingungen des E-Commerce unter Berücksichtigung des neuen Verbraucherrechts, von Rechtsanwalt Dr. Carsten Föhlisch/Trusted Shops GmbH und Rechtsanwalt Dr. Christian Groß/DIHK Deutscher Industrie-und Handelskammertag, DIHK Verlag, 2.Auflage 2018 (www.dihk-verlag.de )

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